Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Verlängerung der Hochschul-Rahmenvereinbarung V bis Ende 2026 zugestimmt und sorgt damit für zusätzliche Planungssicherheit an den Thüringer Hochschulen. „Thüringen braucht starke, verlässliche Hochschulen in allen Regionen – dafür schaffen wir mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung Stabilität in unruhigen Zeiten“, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lutz Liebscher.

Zugleich zieht die SPD eine klare rote Linie gegen Kürzungsszenarien. „Mit uns wird es keinen Abbau etablierter Hochschulstrukturen geben“, stellt Liebscher klar. „Wer leistungsfähige Forschung, gute Lehre und attraktive Studienbedingungen will, darf nicht an der Finanzierung sägen.“

Die zusätzliche Zeit müsse nun genutzt werden, um eine dauerhaft tragfähige Anschlussvereinbarung vorzubereiten und zwar in einem strukturierten Dialog mit den Hochschulen, aber auch mit dem Landtag. Dazu Liebscher: „Ziel muss eine Finanzierung sein, die Verlässlichkeit schafft und Profilbildung ermöglicht – statt jährlich neue Unsicherheit zu erzeugen.“

Für die SPD ist Hochschulpolitik zugleich Zukunftspolitik. „Hochschulen sind Motoren für Innovation, Fachkräftesicherung und demokratische Bildung“, betont Liebscher. „Wer hier spart, spart an der Zukunft Thüringens. Wir stehen für verlässliche Rahmenbedingungen für Studierende, Beschäftigte und Standorte.“

Am 21.11 ist bundesweiter Vorlesetag — zu diesem Anlass durfte ich im Jenaer AWO-Kindergarten Jenzigblick zu Gast sein.

Wie immer hatte ich mehrere Bücher dabei, aus denen die Kinder auswählen konnten. Heute haben wir „Die kleine Hexe“ und „Der gute Riese“ gelesen. Es hat mir – und ich meine auch den Kindern – großen Spaß gemacht!

Es ist immer wieder schön zu sehen, wie Kinder durch das Vorlesen gedanklich Teil der Geschichte werden, Bezüge zu ihrem eigenen Leben herstellen und sich darauf einlassen, neue Abenteuer zu erleben. Wie wichtig das Zuhören für die Sprachbildung und damit für Teilhabe und Entwicklungschancen der Kinder in unserer Gesellschaft ist, wird mir bei solchen Gelegenheiten immer wieder besonders bewusst.

Da mein Lieblingsbuch „ Mick und Mumm und das Abenteuer mit der blauen Katze“ auch dieses Jahr nicht von den Kindern zum Vorlesen ausgewählt wurde, ist es nächstes Jahr weiter in der Auswahl meiner Bücher dabei

Die Einrichtung rund um die Leiterin Frau Trommer und ihr Team steht als eine von bundesweit nur acht Kindertagesstätten im Finale des Deutschen Kita-Preises 2025.

Mit ihrem besonderen pädagogischen Konzept, das die individuelle Stärkung des Kindes in den Mittelpunkt stellt und die Einbeziehung der Eltern als Bildungspartner*innen stärkt, konnte die Einrichtung die Fachjury überzeugen. Am 27. November wird in Berlin der Preis verliehen, die Daumen sind gedrückt!

Mit uns schlägt das Grüne Herz für Gerechtigkeit!

69 % der Thüringerinnen und Thüringer sind für höhere Steuern für Reiche! Das sagt das Marktforschungsinstitut Insa im Auftrag der Thüringer Allgemeinen. Unser SPD-Bundesvorsitzender und Bundesfinanzminister hatte zuletzt höhere Abgaben für Reiche gefordert.

Unser SPD-Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher begrüßt den Vorschlag: „Wer mehr hat oder bekommt, kann mehr leisten – das nennt sich »Gerechtigkeit«. Insbesondere hier im Osten spüren die Menschen die wachsende Ungerechtigkeit. Ohne soziale Gerechtigkeit driftet unsere Gesellschaft weiter auseinander! Jetzt ist der Zeitpunkt, Verantwortung zu übernehmen und gerechte Lösungen durchzusetzen – nur so sichern wir unsere Zukunft.“

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 ein klares Bekenntnis zu Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftsinvestitionen. Der Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher betont:

„Dieser Haushalt ist eine Sicherheitsgarantie für Thüringen. Wir investieren Rekordsummen in Bildung, Gesundheit und Sicherheit und sorgen zugleich für Planungssicherheit bei Kommunen, Unternehmen und Familien.“

Die Landesregierung plant mit dem Entwurf Investitionen von über 2,3 Milliarden Euro jährlich – so viel wie seit Jahrzehnten nicht. Hinzu kommt ein kommunales Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro bis 2029, bei dem das Land Zins und Tilgung übernimmt.

„Wir sichern die Handlungsfähigkeit des Staates, schaffen Verlässlichkeit für die Kommunen und stärken das Vertrauen der Menschen in Politik“, so Liebscher. „Das ist kein Rechenwerk aus Zahlenkolonnen, sondern ein Zukunftsprogramm für unser Land.“

Besondere Schwerpunkte setzt der Haushalt in den Bereichen Familien, Gesundheit und Sicherheit: Mit dem dritten beitragsfreien Kita-Jahr werden Eltern entlastet, die Krankenhausinvestitionen steigen auf ein Rekordniveau von 246 Millionen Euro, und mit 360 neuen Polizeianwärterinnen und -anwärtern wird die innere Sicherheit nachhaltig gestärkt.

„Gerade in Zeiten von Unsicherheit und wachsendem Misstrauen zeigen wir: Politik kann gestalten und liefern“, betont Liebscher. „Mit diesem Doppelhaushalt beweisen wir finanzpolitische Vernunft, investieren gezielt in die Zukunft und sichern den sozialen Zusammenhalt in Thüringen.“