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Lutz Liebscher

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Lutz Liebscher, Mitglied des Thüringer Landtags Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion https://linktr.ee/Lutz.Liebscher

Lutz Liebscher

18 hours 25 minutes ago

Mit dem DER SPIEGEL habe ich über die Chancen von TikTok für politische Kommunikation im Superwahljahr 2021 gesprochen. Nicht nur in Zeiten von Corona muss Politik dort sein, wo sie viele Menschen erreichen kann: also auch in den sozialen Medien und auf TikTok!

Lutz Liebscher

4 days 10 hours ago

Gerade in der momentan schwierigen Situation ist es wichtig, dass das Land die Kommunen unterstützt. Deshalb haben wir gemeinsam mit den Landesbehörden einen Kompromiss gefunden und schlagen vor, dass nun auch für Jena eine Regelung in Kraft tritt, damit unsere Stadt 2021 einmalig kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss, falls der Haushalt ein zu großes Defizit aufweist. Damit können wir mit mehr Zeit und Augenmaß agieren und müssen nicht mitten im Sturm der Krise weitreichende und unwiederbringliche Kürzungen beschließen und bei den Menschen in unserer Stadt für Unsicherheit sorgen.

Mehr findet ihr hier
www.spd-jena.de/2021/01/15/liebscher-spd-koennen-haushaltssicherungskonzept-fuer-jena-vermeiden/

Lutz Liebscher

Lutz Liebscher

1 week 14 hours ago

Die Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena bis 2025 durch die Landesregierung ist der richtige Schritt. Dass der durchschnittliche Anstieg der Jenaer Mieten in den letzten Jahren mit etwa 2 Prozent nur 50% des deutschlandweiten Durchschnitts betrug, ist ein klares Indiz für die Wirksamkeit der Mietpreisbremse. Gleichzeitig müssen die Anstrengungen beim Wohnungsbau in Jena, vor allem für staatlich gestützte Mietwohnungen, weiter verstärkt werden, da in Jena nach wie vor knapp 5.500 Wohnungen fehlen. Vor allem in Zentrumsnähe ist Wohnen trotz Mietpreisbremse längst nicht für alle leistbar, da das Niveau der Mieten auch schon vor dem Start der Maßnahme 2016 hoch war. Daher ist es gut, dass das Jenaer Stadtentwicklungsdezernat in den letzten Jahren wieder stärker auf staatlich gestützten Wohnungsbau setzt. Die Zahlen machen noch einmal deutlich, dass es richtig war, dass wir im neuen Landeshaushalt die Mittel für sozialen Wohnungsbau um 15 Millionen € aufgestockt haben. Damit können in Jena fast 400 Wohnungen mit einer Mietpreisbindung von 5,90 € für den Quadratmeter in den Erlenhöfen am Jenzigfuß und am Salvador-Allende-Platz geplant werden. Das ist sozialer Wohnungsbau, wie wir er gebraucht wird.
www.spd-jena.de/2021/01/12/kabinett-verlaengert-die-mietpreisbremse-fuer-jena/Ich

Lutz Liebscher

1 month 3 days ago

Das Jahr neigt sich dem Ende zu: Ein guter Moment, Wünsche für 2021 zu formulieren!

Lutz Liebscher

1 month 3 days ago