Lutz Liebscher

1 week 1 day ago

Wohnen und vor allem bezahlbares Wohnen war und ist ein Grundanliegen sozialdemokratischer Politik. Dabei spielt die Wohnungsbauförderung eine zentrale Rolle. Wesentliches Instrument der Wohnungsbauförderung ist in Thüringen das Wohnungsbauvermögen.

Seit der Anpassung der Förderrichtlinien vor einigen Jahren werden die entsprechenden Förderprogramme für soziale Wohnraumförderung durch die Wohnungswirtschaft stark nachgefragt.

Neu ist, dass neben Krediten auch direkte Zuschüsse gewährt werden. Dies spiegelt sich auch in der Anzahl der Vorhaben wider, die aus der Wohnungswirtschaft zur Förderung vorgeschlagen und eingereicht werden. Allein aus Erfurt und Jena, also den Städten mit vom Land anerkannten angespannten Wohnungsmärkten, liegen aktuell Anmeldungen und Anträge für Wohnbauvorhaben von über 100 Mio. € vor.

Das Wohnungsbauvermögen des Freistaats Thüringen ist derzeit jedoch unterfinanziert. Alle in diesem Jahr eingereichten neuen Anträge für sozialen Wohnungsbau mussten bisher abgelehnt werden. Ich werbe deshalb dringend dafür, aus dem Landeshaushalt im kommenden Jahr mindestens 15 Mio. Euro zusätzlich in das Wohnungsbauvermögen einzuzahlen. Sonst verhindern wir den Neubau von Sozialwohnungen in Größenordnungen.

Allein im Jahr 2021 könnte der Neubau von rund 400 Wohnungen auf den Weg gebracht werden. Betroffen wären sowohl Wohnungsbaumaßnahmen im ländlichen Raum wie auch in den Zentren.

Bereits mit der letzten Novellierung der vier Wohnungsbaurichtlinien konnte Rot-Rot-Grün für einen Aufschwung und damit für die Nachfrage nach Mitteln aus dem Wohnungsbauvermögen sorgen. Nun muss diese Nachfrage auch dazu genutzt werden, um neuen Wohnraum zu schaffen. Hier sind wir in der Pflicht, die bewusst geförderte Nachfrage auch finanziell zu untersetzen.

SPD Thüringen SPD Jena

Lutz Liebscher

3 weeks 1 day ago

Die Wälder brauchen unsere Hilfe: unverzüglich, verlässlich und wirksam!

Der Klimawandel hat unseren heimischen Wäldern in den vergangenen Jahren starke Schäden zugefügt: extreme Wetterphänomene wie Starkregen, Sturm und Dürreperioden haben dem Wald zugesetzt und weitere Schäden begünstigt, wie etwa die exorbitante Ausbreitung und Vermehrung des Borkenkäfers mit den bekannten Folgen.

Es ist unsere Pflicht, jetzt zu Handeln, um weiteren großflächigen Waldverlust zu verhindern. Der Erhalt unserer Wälder und damit auch ganz praktisch unserer Lebensgrundlage ist eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung, der wir uns stellen müssen.

Deswegen haben wir heute im Landtag ein Gesetz beschlossen, dass die Landesforstanstalt ThüringenForst mit den notwendigen Mitteln ausstattet:

A) Wir heben die dauerhafte Finanzzuführung schrittweise auf 30 Millionen Euro ab 2024, und versehen diese Summe mit einer 2%-igen jährlichen Steigerung.

B) Wir erkennen die von Dürre, Sturm und Borkenkäferbefall geprägte Sondersituation des Waldes an und stellen der Landesforstanstalt zur Bewältigung dieser Situation zusätzlich 4 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung.

C) Die klimawandelbedingten Herausforderungen für unsere heimischen Wäldern werden in Zukunft eher nicht weniger werden. Deshalb müssen wir den notwendigen Waldumbau vorantreiben, d.h. unsere Wälder so umbauen, dass sie solchen Störungen künftig besser standhalten und sie leichter in den Ausgangszustand zurückfinden. Für diesen Zweck erhält ThüringenForst in den nächsten 15 Jahren jeweils 11 Millionen Euro.

D) Weiterhin räumen wir der Landesforstanstalt ein, für den Kauf von Waldgrundstücken zweckgebunden Kredite aufnehmen zu können.

Nun gilt es, die entsprechenden Gelder auch in den Landeshaushalt einzustellen.

Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Thüringen Fridays for Future Jena Fridays for Future Thüringen SPD Thüringen

Lutz Liebscher

3 weeks 3 days ago

Am 10. November 1989, bereits einen Tag nach der Öffnung der Berliner Mauer, konstituierte sich der Ortsverband der SPD in Jena.
Unsere Ziele waren damals und sind auch heute noch von bestechender Aktualität. Vieles wurde erreicht, neue Aufgaben stellen sich.

1989 kämpften die Frauen und Männer der jungen Ost-SPD für die Überwindung einer sozialistisch autokratischen Herrschaft. Sie kämpften für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Teilhabe.

Heute stehen wir vor der Aufgabe, diese politischen und wirtschaftlichen Erfolge zu verteidigen. Die gegenwärtige Pandemie stellt uns vor ähnlichen Herausforderungen, wie die katastrophale Wirtschaftslage der DDR des Jahres 1989. Gemeinsam werden wir auch diese Krise bewältigen.