Lutz Liebscher – Landtagskandidat für Jena

Liebscher fordert Steuerbefreiung für Nahverkehrstickets - Einzelfahrt wieder unter 2 Euro

Im Zuge der Debatte zur Stärkung des Klimaschutzes wird in diesen Tagen wieder diskutiert, die Mehrwertsteuer auf Zugfahrten von 19% auf 7% zu reduzieren oder ganz abzuschaffen. So soll das Bahnfahren insbesondere gegenüber klimaschädlichen Kurzstreckenflügen attraktiver gemacht werden. Hierzu erklärt SPD-Landtagskandidat Lutz Liebscher: „Ich begrüße diesen Ansatz ausdrücklich, die Debatte muss aber auch den Nahverkehr mit in den Blick nehmen: Die Fahrscheine des Nahverkehrs sollten ebenfalls von der Mehrwertsteuer befreit werden!“ Auf Nahverkehrstickets wird der ermäßigte Steuersatz von 7% erhoben. „Der Verzicht der Mehrwertsteuer würde den Preis z.B. für eine Einzelfahrt von 2,10 € auf 1,95 € reduzieren“, so Liebscher. Und weiter: „Dieser Schritt würde alle Fahrgäste des Nahverkehrs finanziell entlasten, Rentner, Familien und Kinder gleichermaßen.“ Zuletzt verbuchte die Jenaer Nahverkehrsgesellschaft über 22 Millionen Fahrgäste für das Jahr 2018.“
 
Auf diese Weise würde auch der städtische öffentliche Personennahverkehr noch attraktiver werden, ist sich Liebscher sicher: „Ein attraktiver, bezahlbarer Nahverkehr ist die richtige Antwort auf viele Fragen, die unsere Stadt bewegen: aus sozialpolitischer Sicht kann er allen Einwohnern den stadtweiten Zugang zu Kultur- und Bildungsangeboten ermöglichen. Für Berufstätige kann er so eine noch attraktivere Alternative zum Auto sein, was den städtischen Verkehr insgesamt entlasten könnte und auch das Klima schützt.“
 
Die Stärkung des ÖPNVs ist ein zentrales Anliegen der Jenaer SPD. Um Mobilität in Jena auch in Zukunft gewährleisten zu können, ist der Nahverkehr die beste Möglichkeit, den steigenden Bedarf mit den begrenzten Platzangebot in Einklang zu bringen. Unser langfristiges Ziel ist ein kostenfreier Nahverkehr für alle Bürgerinnen und Bürger. Hierzu ist auf Initiative der SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat als ein Schritt auf dem Weg zur Erreichung dieses Ziels zum 1. April 2019 das Kinder- und Jugendmobilitätsticket zunächst für Jenabonus-berechtigte Kinder eingeführt worden. Dies kommt rund 900 Kinder aus Familien mit geringen Einkommen zu Gute. Als nächste Schritte soll die Ausweitung des Kinder- und Jugendmobilitätsticket auf alle Jenaer Kinder erfolgen. Zudem tritt die Jenaer SPD für die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets ein; jeden Tag ein Euro für die Nutzung des Nahverkehrs.